Die Idee hast du schon…aber wie schützt Du sie?

Wenn man mit seinen Waren oder Dienstleistungen am nationalen oder internationalen Wettbewerb teilnehmen will, ist es essentiell eine Marke anzumelden und eintragen zu lassen. Nur wenn meine Marke geschützt ist, kann ich mich langfristig auf dem Markt etablieren und erfolgreich sein. Aber was ist eine Marke? Und noch wichtiger: Wie schütze ich sie?

Was ist eine Marke?

Die Wirtschaftskammer Österreich definiert eine Marke als ein Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen (in Form von Logos, Namen oder Schriftzügen). Dank der Marke kann der Kunde verstehen, von wem die Ware oder die Dienstleistung stammt. Sie ist für das Unternehmen extrem wichtig, weil sie nicht nur die Grundlage seiner Vertrauenswürdigkeit darstellt, sondern ihm auch eine gewisse Bekanntheit verschafft.)

Laut § 1 Markenschutzgesetz (MSchG) können alle Zeichen Marken sein, „die sich graphisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“.[1] Unterschieden werden können demnach Wortmarken, Wort-Bild-Marken, körperliche, bzw. dreidimensionale Marken sowie Klangmarken.

Der Schutz meiner Marke

Der Vorteil einer Registrierung/Anmeldung besteht darin, dass andere Unternehmer dasselbe oder ein ähnliches Kennzeichen im Wettbewerb nicht benützen dürfen. Die Registrierung erfolgt beim Patentamt, welches die Eintragung in das österreichische Markenregister durchführt (§ 16 MSchG).

Die Anmeldung der Marke muss schriftlich erfolgen, nationale Marken können auch online angemeldet werden. Alle natürlichen und juristischen Personen ohne Rücksicht auf die Staatsangehörigkeit können eine Marke anmelden.

Es ist empfehlenswert eine Wortmarke (z.B. Coca-Cola) zu verwenden, weil sie im Vergleich zu einem Begriff oder einer Zeichenfolge einen besseren Markenschutz bietet. Wenn es sich jedoch um einen Begriff des gängigen Sprachgebrauches handelt ist Vorsicht geboten: das Patentamt könnte in diesem Fall die Eintragung ablehnen.

Das Recht an der Marke beginnt ab dem Tag der Eintragung in das Markenregister. Achtung: mit dem Tag der Anmeldung hat man nur das Recht der Priorität![2]  In diesem Fall kann der Markeninhaber seine Rechte auch gegen Dritten, die eine ähnliche Marke später angemeldet haben, geltend machen.

Das Verfahren beim Patentamt

Wenn ich schon meine Marke habe, brauche ich dann unbedingt ein Rechts- oder Patentanwalt? Die Antwort ist nein, denn für das Anmeldeverfahren sind weder Rechtsanwalt noch Patentanwalt notwendig. Wer in Österreich seinen Wohnsitz oder seine Niederlassung hat, kann sich vor dem Patentamt nämlich selbst vertreten.

Soweit so gut. Bis jetzt hast du eine Marke und du hast sie auch angemeldet. Was nun? Jedes als Marke angemeldete Zeichen muss zunächst verschiedene Prüfungen durchlaufen: Gesetzmäßigkeitsprüfung, Prüfung auf Ähnlichkeit mit bereits bestehenden Marken sowie Prüfung des Vorliegens von Schutzausschließungsgründen. Das Eintragungsverfahren endet schließlich mit der Eintragung der Marke in den österreichischen Markenanzeiger. Der Markenschutz gilt in ganz Österreich und dauert 10 Jahre, wobei eine (gebührenpflichtige) Verlängerung möglich ist. Aber Achtung: Eine Marke muss nicht nur angemeldet, sondern auch benützt werden! Wenn eine Marke seit 5 Jahre angemeldet ist, jedoch nie benützt wurde, kann jedermann ihre Löschung aus dem Markenregister beantragen.

Wenn du deine Marke nicht nur in Österreich, sondern in mehreren Ländern schützen lassen willst, musst du dich für eine internationale Anmeldung entscheiden. Der Schutz der Marke erstreckt sich in diesem Fall auf alle von dir ausgewählten Länder. Schließlich existiert noch die Unionsmarke mit der deine Marke in ganz Europa (jedoch nicht in der Schweiz!) geschützt werden kann. Hier muss jedoch beachtet werden, dass ein Registrierungshindernis in einem einzigen Mitgliedstaat ausreicht, um die Eintragung insgesamt, also in sämtlichen Mitgliedstaaten, zu vereiteln.

Du hast nicht nur eine gute Marktidee, sondern hast dir auch schon eine konkrete Marke überlegt? Auf was wartest du, tempus fugit! Wenn du deine Marke schützen willst, dann melde dich rasch beim Patentamt. Schütze deine Marke und baue ihre Bekanntheit auf. Dann steht deinem Erfolg hoffentlich nichts mehr im Wege. Los geht’s!

Hast du noch Fragen? Hier gibt’s weitere Infos:

Österreichisches Patentamt

Dresdnerstraße 87, 1200 Wien

Tel.: 01/ 53 424, Fax: 01 / 53 424-535

http://www.patentamt.at/

e-mail: info@patentamt.at

Quellen:

Müllter/Höller_Prantner, Markenrecht Kompakt, Linde Verlag, Wien, 2013.

https://www.wko.at/Content.Node/Service/Wirtschaftsrecht-und-Gewerberecht/Wettbewerbsrecht-/-Marke-/-Muster-/-Patent-/-UWG/Die_nationale_Marke.html

https://www.wko.at/Content.Node/Service/Innovation-und-Technologie/Patent-Marke-Muster/Markenschutz.html

[1] Müller/Höller-Prantner, Markenrecht Kompakt, s.22.

[2] Müller/Höller-Prantner, Markenrecht Kompakt, s.24.