In der Gründerszene begegnet man des Öfteren Patentinhabern und denen, die es gerne wären. Was verbirgt sich jedoch hinter dem ominösen Begriff Intellectual Property (IP), auch bekannt als „Geistiges Eigentum“, und was bedeutet es im Einzelnen für die Inhaber eines Schutzrechtes?

Ohne zu tief in juristische und fachliche Details abzurutschen, kann man sich unter IP im weitesten Sinne Erfindungen, literarische und artistische Werke sowie in der freien Wirtschaft verwendete Symbole und Namen vorstellen. Ein Teil des Geistigen Eigentums sind sogenannte Intellectual Property Rights (IPRs), zu welchen beispielsweise Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Marken oder topografische Schutzrechte gehören. Diese Unterscheidung ist wichtig, da sich aus den verschiedenen Arten unterschiedliche Rechtsansprüche und Rechtssicherheiten ableiten lassen.

Patentanmeldung ist nicht gleich Patent

Da bei Diskussionen um Patente oftmals ein gefährliches Halbwissen zu Tage kommt, möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich auf den Unterschied einer Patentanmeldung und eines gewährten Patentes hinweisen. Die reine Anmeldung eines Patentes bietet eine verschwindend geringe Rechtssicherheit, da während der Prüfung der Voraussetzungen der Patentierbarkeit oftmals die Schutzansprüche geändert werden müssen und Teile herausfallen. Diese Tatsache sowie die Möglichkeit, dass die Patentanmeldung abgelehnt werden kann, beeinträchtigen den Wert einer Patentanmeldung enorm. Sobald jedoch ein Patent offiziell gewährt ist, besteht ein 20-jähriger Schutzanspruch, beginnend ab dem Zeitpunkt der Patentanmeldung. Dieser Schutz umfasst, dass die Erfindung oder Verfahrensweise in den Ländern, in welchen es gewährt ist, nicht ohne Zustimmung des Patentinhabers verwendet, eingeführt oder verkauft werden darf.
Eine starke rechtliche Position bietet Vorteile bei der Verwertung eines Patentes, wie zum Beispiel der Lizenzierung, dem Verkauf oder der Einleitung rechtlicher Schritte bei unrechtmäßiger Verwendung. Wer sich jedoch auf schnell verdientes Geld einstellt, der wird an dieser Stelle enttäuscht werden. So kann der Verkauf oder die Lizenzierung bis zu einem halben Jahr dauern, die rechtliche Durchsetzung mit ungewissem Ausgang hingegen bis zu 2,5 Jahren. Der Fall des jungen Softwareunternehmens Versata gegen den etablierten Softwarekonzern SAP aus dem Jahr 2014 zeigt klar die Risiken einer gerichtlichen Auseinandersetzung. So klagte Versata auf über $390 Mio. Schadensersatz aufgrund einer Patentverletzung seitens SAP. Allerdings konnte SAP das Patent im Laufe des Verfahrens erfolgreich anfechten und Versata verlor jeglichen rechtlichen Anspruch. Man stelle sich nur einmal die Höhe der Prozesskosten vor.
Neben der Veräußerung und Geltendmachung der Schutzrechte besteht die Möglichkeit selbst ein Unternehmen zu gründen und sich mit weiteren Patenten einen Wettbewerbsvorteil zu sichern. Da Patente einen technischen Charakter innehaben, ist die Unternehmensgründung oft mit hohen Investitionen in Technologie und weiterführenden Forschungs- und Entwicklungskosten verbunden, um letztendlich ein marktfähiges Produkt zu lancieren. Hierbei können Studenten und Alumni von ihren Kontakten zu der Universität Innsbruck profitieren. Gegebenenfalls lohnt sich eine E-Mail an das Projektservicebüro (psb). Eventuell besteht die Möglichkeit eines universitären Spin-offs, bei dem das Gründungsteam durch die Universität unterstützt wird.

Uni Innsbruck als Sprungbrett für Start-ups

Im Falle eines Spin-offs können finanzielle Mittel beim Bundesland Tirol angefragt und auf die Expertisen der Universität zurückgegriffen werden. Unter Umständen muss das Gründungsteam teilweise auf Kontrolle und Souveränität verzichten, erhält jedoch unbezahlbaren Rückhalt durch eine erfahrene Institution. Auf jeden Fall lohnt es sich, eine Kooperation mit der Universität Innsbruck in Betracht zu ziehen.
Letztlich existieren keine „Best Practices“ wenn es um geistiges Eigentum geht. Daher ist es immer von Vorteil, auf ein erfahrenes Team mit ausreichenden finanziellen Ressourcen zurückgreifen zu können. Auch muss jedem Gründer, speziell in einer technischen Branche, der Unterschied zwischen einer Patentanmeldung und einem Patent bekannt sein. So traf ich in Singapur einen Unternehmer, der seit über einem Jahr durch die Welt gereist war und versuchte, eine Patentanmeldung zu verkaufen. Erfolglos versteht sich.

Näheres zu Patenten, Marken und Schutzrechten findet Ihr beim Patent-, Marken-, Mustersprechtag von Herrn Dr. Torggler.